Dienstag, 29.10.2013

Hohe Steuereinnahmen machen auch eine schnellere Erholung der Haushalte der Bundesländer möglich.

Nachdem die Steuereinnahmen im September wieder deutlich angestiegen sind, erholen sich auch die Haushalte der Bundesländer deutlich schneller als erwartet.

Das Finanzierungsdefizit aller Länderetats zusammengenommen, war mit "nur" knapp € 2 Milliarden um rund € 3 Milliarden geringer als ein Jahr zuvor. Nach Aussagen des Ministeriums legten die Einnahmen per Ende August um 3,5 % zu, während die Ausgaben "nur" um 1,9 % stiegen.

Aus meiner Sicht ist das geringere Finanzierungsdefizit der Länderetats ein minimaler Erfolg, zeigt aber, dass immer noch ein signifikantes Defizit vorhanden ist. Es ist zwar kein Grund zum Jubeln, aber ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.

Autor: Marc Philipp Brandl

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