Montag, 30.11.2015 

Widerspruch in der Russlandpolitik der EU - Annäherung und doch Sanktionsverlängerung? 

Die großen EU-Staaten und die USA haben bereits am Rande des G 20-Treffen, im türkischen Antalya, beschlossen, die gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen, bezüglich des Ukraine-Konfliktes, bis Juli 2016 zu verlängern. Doch wie passt dazu die Äußerung des Bundesaußenministers Steinmeier? Er stellte eine Rückkehr Russlands in die Runde der G-8 Staaten in Aussicht. Dazu sagte er: "Sollten wir im Ukraine-Konflikt weitere Hürden erfolgreich aus dem Weg räumen und sollte Russland  im  Syrien-Konflikt wie bisher weiter gemeinsam mit uns an einer Lösung arbeiten, dann kann und sollte der Westen kein dauerhaftes Interesse haben, Russland aus der regelmäßigen Abstimmung  zwischen den großen westlichen Nationen auszuschließen. Unser Interesse war es nie, Russland zu  isolieren oder aus G-8 wieder dauerhaft G-7 zu machen." 

Klare Worte des Bundesaußenministers- doch wie passen diese Worte zu den Handlungen der letzten Monate? Das Interesse, an einer weiteren Zusammenarbeit mit Russland, scheint offensichtlich nicht hoch genug gewesen zu sein. Hoffentlich wird sich das jetzt im Rahmen des Syrien-Konfliktes ändern. 

Autor: Marc Philipp Brandl

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