Europa sollte nach Meinung der Europäischen Zentralbank (EZB) über ein dauerhaftes konjunkturelles Stützungsinstrument nachdenken. Dafür plädierte EZB-Präsidentin Christine Lagarde in der französischen Tageszeitung „Le Monde“.

Konkret geht es um den Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union, der einen Umfang von € 750 Milliarden hat. Das Instrument sei zwar eine Reaktion auf eine außergewöhnliche Situation, sagte Lagarde. Sie ergänzte jedoch: „Wir sollten die Möglichkeit diskutieren, dass es im europäischen Instrumentenkasten verbleibt, damit es wieder verwendet werden kann, wenn ähnliche Umstände eintreten.“ Darüber hinaus hoffe sie auf ein gemeinsames Haushaltsinstrument für den Euroraum. Schon seit längerem läuft eine Debatte, ob die erheblichen Finanzmittel, die der Corona-Aufbaufonds zur Verfügung stellt, einen Einstieg in eine gemeinsame europäische Finanzpolitik darstellen sollen. Eine gemeinsame europäische Finanzpolitik ist aktuell jedoch immer noch ein Tabu für Länder mit konservativen Regierungen.

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